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Xinjiang: Ampel fordert VW zum Rückzug auf

Neuer VW Golf GTI 2024
Der neue VW Golf GTI 2024; Quelle: Pressefoto

Der Chemiekonzern BASF wird sich nach Berichten über Menschenrechtsverletzungen aus Xinjiang zurückziehen. Geht es nach Politkern der Ampel-Koalition, soll sich Volkswagen ein Beispiel daran nehmen. Der chinesische Standort soll für deutsche Unternehmen ein „No-Go“ werden.

Unternehmen sollen ethisch korrekt handeln

Die Einhaltung von ethischen Grundlagen soll für deutsche Unternehmen unumstößlich sein. Das fordern Politiker von SPD, Grünen und FDP. Den VW-Konzern fordern sie zum Rückzug aus Xinjiang auf. „Xinjiang muss als Standort für wirtschaftliche Aktivitäten für westliche Unternehmen, so auch für VW, zu einem ‚No-Go‘ werden“, erklärt Renata Alt von der FDP dem Tagesspiegel. Sie ist die Vorsitzende des Menschenrechtsausschusses des Bundestages.

Auch der Grünen-Abgeordnete Reinhard Bütikofer meldet sich in dem Artikel zu Wort. „VW muss Xinjiang verlassen“. Unternehmen müssen sich an eine ethische rote Linie für die Geschäftstüchtigkeit halten, weshalb eine „Komplizenschaft mit dem Zwangsarbeits-Regime in Xinjiang“ nicht zu verantworten sei.

„Ganz grundsätzlich ist die Menschenrechtslage in Xinjiang so katastrophal und unübersichtlich, dass deutsche Unternehmen dort nicht tätig sein sollten. Das gilt auch für VW“, sagte der Beauftragte der Bundesregierung für Religions- und Weltanschauungsfreiheit, Frank Schwabe von der SPD.

Was ist in Xinjiang los?

Es steht der Vorwurf im Raum, dass in der chinesischen Metropole Xinjiang Uiguren und andere Minderheiten zur Zwangsarbeit gezwungen werden. Hunderttausende sollen dafür in Umerziehungslager gebracht und teils gefoltert werden. Menschenrechtsorganisationen berichten seit Jahren von den Umständen. Die chinesische Regierung bestreitet das.

Volkswagen betreibt in der Region ein Werk in einem Gemeinschaftsunternehmen mit dem chinesischen Hersteller Saic. Anfang Februar betonte VW, die Verantwortung als Unternehmen und die Menschenrechte weltweit ernst zu nehmen. Eine unabhängige Prüfung im Dezember 2023 ergab keine Hinweise auf Zwangsarbeit bei VW. Im vergangenen Jahr hat es ähnliche Vorwürfe gegen VW auf einer brasilianischen Farm gegeben, die einem Zulieferer der Wolfsburger gehört. Bisher haben Untersuchungen kein eindeutiges Ergebnis geliefert. Eine offizielle Stellungnahme von VW zu den aktuellen Forderungen aus der Politik gibt es nicht.

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