Widerstand aus Schweden: Kommt Teslas Selbstfahrerfunktion doch nicht nach Europa?

• • Teslas Funktion für autonomes Fahren könnte doch nicht so bald nach Europa kommen.
  • Offenbar haben schwedische Behörden Vorbehalte gegen das Feature.
  • EU-weit kann die Technik nur eingeführt werden, sofern die dafür nötige Mehrheit zusammenkommt.

Die geplante europaweite Einführung von Teslas Fahrerassistenzsystem Full Self Driving (FSD) stößt auf Widerstand aus Schweden. Nach Informationen der Nachrichtenagentur Reuters hat die schwedische Verkehrsverwaltung TRV der Europäischen Union empfohlen, einer EU-weiten Zulassung vorerst nicht zuzustimmen.

Tesla-Funktion kann Tempolimits aushebeln

Auslöser der Bedenken ist eine Funktion des Systems, die es Fahrern ermöglicht, geltende Geschwindigkeitsbegrenzungen bewusst zu überschreiten. In einem Schreiben an das Technische Komitee für motorisierte Fahrzeuge (TCMV) der EU argumentiert die Behörde, dass diese Funktion sowohl den rechtlichen Rahmen als auch die angestrebten Sicherheitsvorteile automatisierter Fahrsysteme untergraben könnte.

Das Schreiben datiert vom 30. April und wurde vor einer weiteren Beratung des TCMV übermittelt, die für den 30. Juni angesetzt ist. Das Gremium entscheidet über die mögliche europaweite Zulassung des Systems.

Erste Nutzung in den Niederlanden bereits möglich

Tesla hat für die überwachte Version von FSD bereits in mehreren europäischen Ländern Genehmigungen erhalten. Eine EU-weite Freigabe steht jedoch weiterhin aus. In Europa bietet Tesla nach Angaben des Unternehmens zwei Fahrmodi an: einen Modus mit regelkonformer Fahrweise sowie eine Einstellung, bei der Geschwindigkeitsbegrenzungen überschritten werden können.

Zusätzliche Bedenken wurden offenbar auch von der schwedischen Zulassungsbehörde STA geäußert. Interne Unterlagen zufolge wandte sich die Behörde sowohl an Tesla als auch an die niederländische Verkehrsaufsicht RDW. Die RDW hatte FSD im April als erste europäische Behörde zugelassen und setzt sich für eine Ausweitung der Genehmigung auf die gesamte EU ein.

Tesla weist in seinen Handbüchern darauf hin, dass Fahrer jederzeit die Kontrolle über das Fahrzeug behalten und ihre Geschwindigkeit den jeweiligen Verkehrs- und Straßenbedingungen anpassen müssen. Eine Stellungnahme des Unternehmens zu den aktuellen Einwänden lag zunächst nicht vor.

Für eine europaweite Zulassung wäre eine qualifizierte Mehrheit erforderlich. Mindestens 15 der 27 EU-Mitgliedstaaten, die zusammen mindestens 65 Prozent der EU-Bevölkerung repräsentieren, müssten zustimmen. Sollte diese Mehrheit nicht zustande kommen, könnte die bereits erteilte niederländische Genehmigung nach Angaben der dänischen Verkehrsbehörden nach sechs Monaten ihre Gültigkeit verlieren.