von der Leyen: Verbrenner-Aus soll aufgeweicht werden

Das Aus für Verbrenner in der EU wird erneut diskutiert. Plötzlich stehen einige Ausnahmen vom geplanten Ausstieg aus den konventionellen Antrieben im Raum. Sie haben mit den umstrittenen E-Fuels zu tun, für die sich in der Vergangenheit vor allem die FDP einsetzte. Die Debatte wird von Ursula von der Leyen angestoßen.

Kommissionspräsidentin von der Leyen will Verbrenner retten

Das Aus für Verbrennerfahrzeuge in der EU ist eigentlich beschlossen. Ab dem Jahre 2035 sollen keine neuen Fahrzeuge mit Diesel- oder Benzinmotor mehr zugelassen werden dürfen, so der Plan. Doch Ausnahmen waren schon zuvor vorgesehen, etwa für Nutzfahrzeuge. Nun werden neue Sonderregelungen diskutiert, sie sollen für sogenannte E-Fuels gelten.

Ins Gespräch gebracht werden diese neuen Ausnahmen von der inzwischen erneut  zur EU-Kommissionspräsidentin gewählten Ursula von der Leyen. Sie spricht von der Notwendigkeit, einen technologieneutralen Ansatz zu verfolgen, um die ambitionierten EU-Klimaziele zu erreichen.

Diese Formulierung erinnert stark an die Position der FDP, die stets mit diesen Worten für einen teilweisen Ausstieg aus dem Verbrenner-Aus geworben hatte.

Noch viele Fragen ungeklärt

Unter anderem Bundesverkehrsminister Volker Wissing (FDP) hatte sich energisch für eine Ausnahme für E-Fuels eingesetzt und damit für viel Streit und Kontroverse in Brüssel gesorgt. Denn in Bezug auf diese Kraftstoffe sind noch viele Fragen ungeklärt.

Unter anderem ist nicht klar, ob E-Fuels nicht nur bei der Verbrennung, sondern auch auf der gesamten Herstellungsstrecke klimaneutral sein müssen. Letzterer Fall würde die Anwendung wohl wenig sinnvoll werden lassen. Ohnehin wird der Einsatz von E-Fuels von Experten als wenig praktikabel eingeschätzt.

Kritiker einer möglichen Ausnahme geben zu bedenken, dass etwaige Sonderregelungen einzig vom Bedürfnis, an einer nicht mehr zeitgemäßen Antriebstechnik festhalten zu wollen, motiviert sind. Allerdings ist zuletzt die Diskussion über einen Ausstieg aus dem Verbrennerausstieg lauter geworden, nicht unwesentlich befeuert von der anhaltenden Schwäche der E-Autos vor allem im wichtigen Automarkt Deutschland.