Bonus-Malus-System für Kfz-Steuer könnte Umweltbonus ersetzen

Business. Elektromobilität. Das Bundeswirtschaftsministerium unter Robert Habeck (Grüne) beschäftigte sich mit einem Bonus-Malus-System für die Kfz-Steuer. Dieses System könnte unter Umständen den Umweltbonus ersetzen.

Bundesfinanzminister Christian Lindner (FDP) hat kürzlich angeregt, die Elektroauto-Kaufprämie, die man Umweltbonus nennt, zu streichen.

„Wenn es nach mir geht, werden zum Beispiel die Kaufprämien für Elektrofahrzeuge und Plug-in-Hybride gestrichen. Die Autos werden bisher über die Lebensdauer teils mit bis zu 20.000 Euro subventioniert, auch für Top-Verdiener. Das ist zu viel. Da können wir Milliarden sparen, die wir sinnvoller einsetzen können.“

Eigentlich sollte die vom Bund und der Industrie finanzierte Förderung noch bis Ende 2025 angeboten werden. Laut eines Berichts des Handelsblatts könnte dies aber nun ein vorzeitiges Ende finden. Dafür könnte eine neue Förderung zu Tage treten.

Bonus-Malus-System befriedigt Lindner

Das sogenannte Bonus-Malus-System für die Kfz-Steuer, mit dem sich aktuell das Bundeswirtschaftsministerium beschäftigt, könnte den Umweltbonus überflüssig machen und Finanzminister Christian Lindner befriedigen. Demnach würden Autos mit hohen Emissionen mehr Steuer zahlen. Elektroautos hingegen könnten sogar einen Zuschuss erhalten.

Umweltverbände schlagen ein solches Modell bereits seit längerem vor. Für die Grünen um Habeck wäre dies ein möglicher Kompromiss.

Es müsse die Frage gestellt werden, ob „direkte staatliche Subventionen weiter sinnvoll“ seien, sagte der wirtschaftspolitische Sprecher Dieter Janecek. „Wir sollten über die stärkere Berücksichtigung von CO2 Emissionen bei der Kfz-Steuer dafür sorgen, dass neu zugelassene Autos mit geringem Ausstoß steuerlich bessergestellt werden als neu zugelassene Autos mit hohem Ausstoß.“ Das System habe den Vorteil, dass es den Haushalt nicht belastet, so Janecek.

Umweltbonus wird hinfällig

Sollte die Idee mit dem Bonus-Malus-System für die Kfz-Steuer umgesetzt werden, so würde der Umweltbonus hinfällig werden. Aktuell hieß es, dass die Elektroautoprämie von 2023 bis 2025 lediglich sinken würde. Sie sei für die Verkehrswende aber dennoch absolut notwendig. Für Plug-In-Hybride gäbe es ihn allerdings nur noch 2022.

Inwiefern es wirklich mit dem Umweltbonus weitergeht, bleibt abzuwarten. Fakt ist, die Uneinigkeit in der Politik gegenüber der Förderung spiegelt sich auch auf dem Automobilmarkt wider. Angesichts der langen Lieferzeiten wissen Kund:innen nicht, ob sie ihr Fahrzeug noch in diesem Jahr erhalten und zulassen können. Für den Bundesanteil der Kaufprämie ist nämlich das Datum der Zulassung entscheidend. Elektrifizierte Fahrzeuge, die erst 2023 geliefert werden, erhalten also eine geringere Bezuschussung und womöglich gar keine mehr, wenn es nach Christian Lindner geht.