Volker Wissing plant neue Regeln für E-Scooter

E-Roller gehören mittlerweile zum Straßenbild wie das Auto oder Fahrrad. Während sie für viele von Vorteil sind, die öffentliche Verkehrsmittel nutzen, sind sie vielen Autofahrern ein Dorn im Auge. Bundesverkehrsminister Volker Wissing von der FDP plant nun neue Regeln für E-Scooter.

Wie das Fahrrad: E-Scooter werden neu behandelt

Das Verkehrsministerium von Wissing hat in einem Entwurf konkrete Änderungen vorgeschlagen. Darin soll der Umgang mit E-Scootern neue geregelt werden. In Zukunft – geht es nach Wissing – werden diese analog zu Fahrrädern bewertet. Darüber berichtet der Stern.

Wie Radfahrer sollen auch E-Scooter an einer roten Ampel den Grünpfeil nutzen dürfen. Außerdem wird das Schild „Radverkehr frei“ auf Gehwegen oder in Fußgängerzonen auch für E-Scooter gelten. Zusätzlich will Volker Wissing Hersteller von E-Scootern dazu verpflichten, Blinker an den Rollern anzubringen.

Wie kommen die neuen Regeln für E-Scooter an?

Die Reaktionen auf die Pläne fallen gemischt aus. Der Fachverband „Fuss“ kritisiert, Fußgänger seien Wissing egal. Die neuen Regelungen schrumpfen den eh schon knappen Raum auf Geh- und Fahrradwegen noch weiter zusammen. Positiv kommt dagegen an, dass das Abstellchaos durch ausgewiesene Abstell-Zonen beseitigt werden soll.

Der ADAC fordert zudem mehr Schutz für Opfer. Kommt ein Fußgänger durch einen E-Scooter zu Schaden, muss er dem Fahrer „persönliches Verschulden nachweisen“, erklärt der Automobilclub.

Im Jahr 2023 gab es ganze 22 Tote durch Unfälle mit E-Scooter. Im Jahr zuvor waren es mit 11 nur halb so viele. Insgesamt wurden in Deutschland 9.425 Unfälle registriert.

Wann die Änderungen in Kraft treten könnten

Geht es nach Wissing, treten die neuen Regeln für E-Scooter im April 2025 in Kraft. Außerdem sieht er eine Übergangsfrist von einem Jahr vor. Die Regeln zur Angleichung an das Fahrrad erfolgen dann ein Jahr später. Bis zum 9. August können die Bundesländer und Verbände nun Stellung zu dem Entwurf beziehen.