Bauernproteste: Ampel zeigt sich gesprächsbereit

Die Bauernproteste gehen in den vierten Tag. Auch am Donnerstag werden deutschlandweit Straßen blockiert. Jetzt haben die Ampelfraktionschefs Vertreter der Landwirte zu Gesprächen eingeladen. Am kommenden Montag treffen sich die drei Regierungsparteien mit Vorständen der landwirtschaftlichen Verbände.

Gespräche am kommenden Montag

Die Ampelkoalition aus SPD, Grünen und FDP zeigt sich gesprächsbereit. Nach Informationen der Nachrichtenagentur dpa haben die Fraktionschefs Rolf Mützenich, Britta Haßelmann und Christian Dürr am Mittwoch eine entsprechende Einladung verschickt. Für den kommenden Montag planen die drei Parteien ein Gespräch mit den Landwirten, in dem es um die wirtschaftliche Perspektive vieler Betriebe gehen soll.

Die „Aktionswoche“, wie die Landwirte die Bauernproteste offiziell nennen, gipfelt am kommenden Montag, dem 15. Januar. Das Highlight soll eine Großdemonstration in Berlin sein. Am gleichen Tag wollen nun die Fraktionsspitzen auf die Landwirte zugehen. Mit einem vorzeitigen Ende der Bauerproteste ist also nicht zu rechnen.

Bauernproteste: Darum geht es den Landwirten

Die Ampelregierung hat mit einigen Maßnahmen den Unmut der Bauern auf sich gezogen. Landwirte leiden unter dem zum 01.01.24 erhöhten CO2-Preis, der allerdings bereits von der Vorgänger-Regierung – bestehend aus CDU/CSU und SPD – beschlossen wurde. Zudem haben sich die Koalitionäre darauf geeinigt, Subventionen etwa auf den Agrardiesel auslaufen zu lassen. Die Landwirte gehen dagegen in Form der Bauernproteste vor und wollen sich Gehör verschaffen.

Seit Montag rollen die Traktoren durch deutsche Städte und blockieren, Plätze, Straßen und Autobahnen. Vergleichbar sind die Bauernproteste mit Aktionen der „Letzten Generation“. Im vergangenen Sommer hat es immer wieder Straßenblockaden mit der Forderung nach mehr Klimaschutz gegeben. Sprecher der „Letzten Generation“ solidarisierten sich unlängst mit der Form der Bauernproteste.

Quellen

• Merkur
• Tagesschau