München führt Tempo 30 auf Mittlerem Ring ein

Auf einem Abschnitt der berühmten Mittleren Rings in München gilt bald Tempo 30. Das ist das Ergebnis einer langen Debatte, über welche Sparneuwagen neulich berichtete. Die zu Beginn der Woche noch möglichen Dieselfahrverbote sind damit erstmal vom Tisch. Das hat der Münchner Stadtrat entschieden.

München: Tempo 30 auf Stadtautobahn

Der Mittlere Ring ist eine Autobahn, die um den Innenstadtbereich der Stadt München herumführt. Sie ist bekannt dafür, chronisch unter Stau zu leiden. Die Luftwerte sind dementsprechend seit Jahren zu schlecht. Schon jetzt gilt innerhalb des Rings ein Fahrverbot für Dieselfahrzeuge, die keine Euro-5-Plakette haben.

Von dem geplanten Tempolimit betroffen ist nun die Landshuter Allee, sowie ein Teil zwischen der Dachauer Straße und der Arnulfstraße. Der Bereich fällt immer wieder durch zu hohe Stickstoffdioxid-Werte auf, regelmäßig wird der zulässige Grenzwert überschritten.

Wann kommt das Tempolimit?

Dieter Reiter von der SPD hat dem Stadtrat signalisiert, die Einführung der Tempo-30-Zone solle sobald wie möglich geschehen. Ein genauer Zeitplan liegt aber noch nicht vor. Eine Umsetzung bis zum Sommer gilt als wahrscheinlich, schreibt der Bayerische Rundfunk.

Ein allgemeines Tempolimit – nicht nur in Städten – könnte die Umwelt mehr schützen, als bisher angenommen.

Kommt ein Dieselfahrverbot?

Das viel diskutierte und gerichtlich angeordnete Fahrverbot für Euro-5-Diesel ist damit vorerst abgewendet. Allerdings besteht die Chance, dass das Urteil Bestand hat. Mit dem Tempo-30-Vorschlag hat München nun einen Gegenvorschlag initiiert, allerdings muss die Stadt nun Beschwerde gegen das Urteil einlegen. Sollte das Gericht bei seiner Entscheidung bleiben, kann dagegen keine Revision eingelegt werden. Das Dieselfahrverbot für Euro-5-Plaketten wäre damit rechtskräftig.

Das bereits geltende Verbot auf und innerhalb des Mittleren Rings müsste dann auf Euro-5-Plaketten ausgeweitet werden. Die Deutsche Umwelthilfe (DUH) hat bereits rechtliche Schritte gegen Münchens Stadtrat angekündigt. Die DUH will bei der Umsetzung des Urteils des BayVGH unterstützen. Es soll „schnellstmöglich umgesetzt“ werden, so DUH-Geschäftsführer Jürgen Resch. Die DUH fordert ein generelles Tempolimit von 30 km/h in deutschen Städten.