Unrechtmäßige Zölle: BYD klagt in den USA

• BYD klagt in den USA gegen die Importzölle der Trump-Regierung.
• Diese verstoßen gegen geltendes Recht, so die Klageschrift.
• Allerdings hat sich der oberste US-Gerichtshof noch nicht zu der Frage der Rechtmäßigkeit der Trump-Zölle geäußert.

Der chinesische Elektrofahrzeughersteller BYD geht juristisch gegen die von der US-Regierung unter Präsident Donald Trump eingeführten Importzölle vor. Nach einem Bericht von Bloomberg haben US-Tochtergesellschaften von BYD Ende Januar Klage beim zuständigen Handelsgericht eingereicht und fordern die Rückerstattung bereits gezahlter Abgaben.

BYD-Anklage: Trump-Zölle sind rechtswidrig

BYD begründet den Schritt damit, dass mehrere Regierungsanordnungen, auf denen die Zölle beruhen, rechtlich unwirksam seien. Entsprechend seien auch die erhobenen Zölle unrechtmäßig. Eine grundsätzliche Entscheidung des Obersten Gerichtshofs der USA zu den sogenannten Trump-Zöllen steht allerdings noch aus. Nach Angaben des Unternehmens sei die Klage notwendig gewesen, um mögliche Rückerstattungsansprüche nicht zu verlieren.

BYD reiht sich damit in eine wachsende Zahl von Unternehmen ein, die gegen die Zölle vorgehen. Insgesamt haben bereits mehr als 1.000 Firmen entsprechende Klagen eingereicht, darunter auch große US-Konzerne wie Costco und Goodyear. Donald Trump hatte eine Rückzahlung der Zölle in der Vergangenheit als potenzielle Gefahr für die nationale Sicherheit bezeichnet.

BYD will auch nach Europa expandieren

Der weltweit größte Hersteller von Elektrofahrzeugen ist in den USA bislang vor allem im Nutzfahrzeugbereich aktiv. BYD produziert dort Elektrobusse und -lastwagen, zahlt nach eigenen Angaben jedoch weiterhin erhebliche Zölle auf importierte Materialien. Aufgrund der hohen Abgaben und komplexer regulatorischer Vorgaben bietet BYD bislang keine Elektro-Pkw auf dem US-Markt an.

Auch in Europa hat der Konzern große Pläne: In Ungarn plant BYD eine Fabrik, perspektivisch wird ein erheblicher Marktanteil auch in europäischen Kernmärkten wie Deutschland angestrebt. Bis jetzt ist man von diesem Ziel allerdings noch weit entfernt.